Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle unsere geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte.
Weichen mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Mitarbeiter von diesen Ge-schäftsbedingungen ab, werden diese erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Angaben, wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen etc., sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich in den Vertrag/die Auftragsbestätigung übernommen wurden oder in Vertrag/Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie verwiesen wird.

2. Lieferbedingungen
a) Allgemeines
Lieferung und Gefahrübergang erfolgt mit Warenannahme vor der Lieferanschrift zu ebener Erde bzw. an der Stelle, die mit dem Fahrzeug zumutbar erreichbar ist. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel bleibt uns vorbehalten.

b) Versandkosten/Verpackung und Gebühren
Wird nicht durch uns geliefert, sondern erfolgt die Lieferung auf dem Versandweg so kann der Kunde zwischen Vorkasse und Nachnahme wählen. Gegen Vorkasse versenden wir als versichertes Paket. Hierbei fallen Kosten in Höhe von € 4,95 pro Paket an.
Bei Versand als Nachnahme fallen Kosten in Höhe von € 14,20 pro Paket an.

c) Liefertermine/Lieferfristen
Liefertermine oder Lieferfristen sind nur bei schriftlicher Vereinbarung/Bestätigung verbindlich. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer Umstände, die wir nicht zu vertreten haben (insbesondere Streiks, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unserem Lieferanten oder dessen Unterlieferanten eintreten) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % der vereinbarten Vergütung für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug so sind wir berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

d) Verpackung
Die Ware ist branchenüblich verpackt. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Rücknahme und Vergütung von Verpackungsmaterial erfolgt nur bei entsprechend besonderer Vereinbarung.

e) Transport- und Bruchversicherung
Der Versand erfolgt ausschließlich im versicherten Paket. Damit sind Verlust der Sendung und Transportschaden Sache des Lieferanten. Sollte jedoch der Kunde aus Kostengründen eine unversicherte Sendung wünschen, so ist dies nach gesonderter schriftlicher Beauftragung möglich. Jedoch geht dann die Gefahr mit Absenden des Produktes auf den Kunden über.

3. Mängelrügen und Mängelhaftung
Bei fristgerechter, berechtigter Mangelrüge fehlerhafter Waren im Sinne des BGB, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Schadenersatzansprüche sind jedoch ausgeschlossen, soweit die Ansprüche nicht aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit herrühren.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher i. S. des § 13 BGB 
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. Bsp. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform. Sie beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Andreas Hager - Heizung, Sanitär, Kundendienst
Am Gaswerk 12
08297 Zwönitz
E-Mail: firmahager@hotmail.com
UST-ID Nr.: DE 186547551 
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. Bsp. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie in etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind von Ihnen zurück zu senden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und wenn der Preis der zurückzunehmenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5. Zahlung
a) Vorkasse
Bei Lieferung gegen Vorkasse überweisen Sie bitte den Rechungsbetrag auf unser Konto bei der
Commerzbank Aue
Konto Nr   452 594 500
BLZ           870 400 00

b) Nachnahme
Der Nachnahmeversand kann zurzeit nur über die Deutsche Post AG erfolgen. Dabei fallen zusätzliche Postgebühren an (siehe 2. b). Bitte halten Sie den gesamten Rechnungsbetrag bereit, da der Postbote bei Anlieferung das Geld von Ihnen verlangen wird.

c) Rechnung
Lieferung auf Rechnung kann nur im Rahmen bestehender Geschäftsverbindungen erfolgen und bedarf ausdrücklicher Vereinbarung.

6. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber erfüllt hat. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum auch als Sicherung für unsere Saldoforderungen. Der Kunde ist verpflichtet, noch in unserem Eigentum stehende Ware (Vorbehaltsware) für uns zu verwahren und pfleglich zu behandeln. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Ist der Kunde im Zahlungsverzug, ist zu seinen Lasten Insolvenzantrag gestellt oder liegt eine Zahlungsunfähigkeit/Überschuldung vor, so sind wir berechtigt, Vorbehaltsware in Besitz zunehmen. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Wir sind vielmehr berechtigt, zurückgenommene Ware ordnungsgemäß zu verwerten und den dabei erzielten Verwertungserlös unter Abzug der Verwertungskosten auf den weiterhin geschuldeten Kaufpreis gutzuschreiben.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern sich aus einer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort für die Lieferung der jeweilige Versandort der Ware, also Hager Heizungs- und Sanitärtechnik, Am Gaswerk 12, 08297 Zwönitz.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, so gilt als Gerichtsstand Stollberg im Erzgebirge. Gleichwohl können wir Klage auch am gesetzlichen Gerichtsstand des Kunden erheben.

8. Hinweis gem. § 33 BDSG
Daten der Kunden werden bei uns unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften elektronisch gespeichert.

Februar 2011